Erdoğan wettert wieder

Es ist gerade einmal zwei Monate her, da machte Der Spiegel mit dem wetternden Erdoğan und dem Titel „fürchterlicher Freund“ sein Wochenmagazin auf. Grund für die Karikatur des Staatspräsidenten mit geballter Faust und zornentbranntem Gesicht neben einer Miniatur-Merkel war die Böhmermann-Affäre. Auch vergangene Woche sorgte der Präsident mit gewagten Aussagen wieder einmal dafür, dass die türkisch-deutschen Beziehungen in den Fokus der Berichterstattung gerieten.

von Julia Monge Duarte und Stefanie Oemisch

Anlass war die Armenien Resolution, die vom Bundestag verabschiedet worden war. Fast Einstimmig, mit nur einer Gegenstimme. Und das obwohl die Bundestagsabgeordneten im Vorfeld der Wahl Drohbriefe mit Morddrohungen erhalten hatten. Der Völkermord an den Armeniern 1916, bei dem bis zu 1,5 Millionen Menschen gezielt getötet wurden, darf nun offiziell so genannt werden. Auch die Mitschuld des Deutschen Reiches wurde eingestanden. Dieses hatte, als Verbündeter des Osmanischen Reiches, vom Genozid gewusst und nicht gehandelt. Offiziell verkündete der Bundestag, dass man die Türken nicht an den Pranger stelle. Nichtsdestotrotz hatte die Resolution weitreichende Konsequenzen für die ohnehin angespannten türkisch-deutschen Beziehungen.
Deutschland ist nicht das erste Land, das den Genozid offiziell anerkannt hat. Denn bereits Frankreich, Schweiz, Zypern, Slowakei, Litauen, Niederlande, Schweden, Italien, Belgien, Russland, Vatikan, Kanada, Chile, Argentinien, Venezuela und Uruguay haben diesen Schritt getan. Trotzdem reagierten Präsident Erdoğan und andere politische Gruppen sofort und kritisierten die Entscheidung des Bundestages auf teils sehr drastische Art und Weise.

Nicht nur Staatspräsident Erdoğan polterte, indem er die türkischstämmigen Abgeordneten des Bundestages als „verlängerten Arm der PKK“ bezeichnete. Auch der Bürgermeister von Ankara erklärte die türkischstämmigen Abgeordneten auf Twitter zu „Verrätern“ und betonte seine Schmach mit Bildern der Abgeordneten – eine Steilvorlage für den Hass seiner Twitter-Follower. Die türkische Presse folgte ihrem Präsidenten auf den Fuß. Sie erinnerte an Deutschlands Hitler-Vergangenheit, verpasste Kanzlerin Merkel einen Hitlerbart oder sprach von einem „idiotischen Gesetz“, von „Lügen“ und von Deutschlands Schuld im türkisch-kurdischen Konflikt. In einem Land, in dem die Pressefreiheit stark eingeschränkt ist, und der Präsident direkten Einfluss auf Medien ausübt, ist dies nicht weiter verwunderlich. Die Gewalt an den Armeniern ist neben anderen Themen bereits seit längerem tabu.

Von den Reaktionen der Armenier war in den Medien wenig zu lesen und hören, umso mehr jedoch von den Reaktionen der Türkei. Einige Journalisten wie Ahmet Külahci beschwichtigten jedoch auch und erinnerten daran, dass die Türkei eine andere Diskussionskultur als die Deutschen habe. Auch in der Türkei kühlten die Reaktionen bald wieder ab und andere Themen wie der Ramadan, der Parteitag der MHP oder die Fußball-EM gerieten in den Fokus. Daneben boten die deutschen Medien eine Plattform für kontroverse Diskussionen um den Bundestag als geeignete Institution für die Völkermord-Resolution. Und nicht zuletzt hatte es auch sein Positives, dass das Tagesgeschäft des Bundestages und auch der Genozid an sich mit der Armenien-Resolution einmal mehr Aufmerksamkeit in den Medien erhielt.